Das Informationsfreiheitsgesetz soll Transparenz gewährleisten, doch durch unsere IFG-Befragungen haben wir und andere Nutzer dieser Plattform festgestellt, dass Behörden zögern, Informationen in Form von Dokumenten herauszugeben.
Vor allem Sachsen gilt seit Jahren als schwarzer Fleck auf der Landkarte der Transparenz. Seit letztem Jahr gilt dort jedoch das Sächsische Transparenzgesetz. Deshalb haben wir uns entschlossen, eine Untersuchung durchzuführen, um herauszufinden, wie gut die Transparenz in Sachsen tatsächlich ist. Wir haben sie Akte „Umsetzung des Transparenzgesetzes“ beim Sächsischen Innenministerium angefordert.
Was wir erhielten, war ein dicker Umschlag mit 168 ausgedruckten Seiten. Aber: Die Seiten sind fast komplett geschwärzt. Das Einzige, was noch lesbar war, war unsere eigene Anfrage nach genau dieser Datei – die auch Teil der Datei geworden war.
Die diesjährige Kunstedition besteht aus einer Collage von 5×5 Seiten aus dem vom Sächsischen Innenministerium erhaltenen Dokument, um das Ausmaß der Schwärzungen zu veranschaulichen.
Die „Sachsen“-Edition 2024 ist auf 50 Kunstdrucke limitiert. Für eine jährliche Spende von 250 Euro erhalten neue Langzeitspender auf Wunsch als Dankeschön eine limitierte Kunstedition. Alternativ können sich Spender über ein Willkommenspaket mit exklusiven FragDenStaat-Taschen und mehr für nur 10 Euro pro Monat freuen.
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